Es ist wieder soweit! Pieschen feiert, feiert sich, seine Akteure und Freunde. Es wird vielfältige Gaumenfreuden, Kunst, Kultur, Spielmöglichkeiten und jede Menge gute Musik auf fünf Bühnen geben. Und uns:
Ein kleiner Infostand vor riesengroßem Fotoplakat, direkt auf der Oschatzer Straße! Wir laden euch ein sofort und gleich eure Erinnerungen zum Sachsenbad zu erzählen. Diesmal lassen wir eine Kamera laufen und sammeln damit die ersten Beiträge für unsere ZEITZEUGEN-Ausstellung.
Welch turbulente Woche für das Sachsenbad!
Nachdem am Montag der Infoabend der GRÜNEN stattfand und am Dienstag der Ortsbeirat Pieschen die Konzeptvorlage befürwortet und sehr clever ergänzt an den Stadtrat weitergereich hat, überschlägt sich nun die Aufmerksamkeit der Presse.
Folgede Artikel konnte ich in der Sächsichen Zeitung am Mittwoch und Donnerstag finden:
180411_SZ_Es tut sich was am Sachsenbad
Es tut sich was am Sachsenbad
Ein privater Investor soll das Denkmal an der Wurzener Straße sanieren. Genau das bereitet einigen Anwohnern Sorgen.
180412_SZ_Extrawünsche bei der Sachsenbad-Sanierung
Extrawünsche bei der Sachsenbad-Sanierung
Die Pieschener Politiker freuen sich, dass sich am Gebäude etwas tut. Den geplanten Verkauf sehen einige aber kritisch.
Gern kann hier zum vorgestellten städtischen Konzept, der Verkaufsoption, Finanzierungsvorschlägen u.ä. diskutiert werden.
Es ist Bewegung in die Zukunft der Dresdner Bäderlandschaft gekommen!
Bündnis 90/Die Grünen laden zu einer Infoveranstaltung ein, zu der das Ergebnis der Untersuchungen, welche wir mit der Petition angestoßen hatten, öffentlich bekannt gegeben wird. Es war bereits in der Zeitung zu lesen, dass die Stadt das Sachsenbad im Herbst auf einer Immobilienmesse zum Verkauf anbieten möchte. Obwohl die Untersuchung zu dem Schluss kam, dass nur eine erneute Badnutzung dem denkmalgeschützten Gebäude gerecht wird und dem Bedarf entsprechend ist, ist die Formulierung im Verkaufsexposeé zur zukünftigen Nutzung großzügig formuliert. Es besteht also die Gefahr, dass die Stadt das Sachsenbad verkauft und ein Privatinvestor, natürlich mit wirtschaftlichem Interesse, seine Visionen (Luxuswohnungen, Altenheim etc.) verwirklicht.
Darum rufen wir euch am Infoabend dabei zu sein und klar zu äußern, dass nicht nur die Sanierung des Sachsenbades überfällig ist, sondern dass es auch in Zukunft wieder als öffentlich zugängliches Bad eröffnet werden soll.
Das Klotzscher Bad soll abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Mit einem Detail sind die Anwohner unzufrieden.
„Das neue Bad im Nordwesten soll 800 bis 900 Quadratmeter Wasserfläche haben. Geplant sind ein Becken mit sechs 25-Meter-Bahnen, ein Mehrzweck- sowie ein Lehrschwimmbecken. Für die Turnvereine, die derzeit in einer Halle am Schwimmkomplex trainieren, werde nach Ersatz gesucht. Es soll ein Neubau errichtet oder eine Schulsporthalle erweitert werden. Allerdings laufe die Standortsuche noch. Ist der gefunden, dauert es noch etwa vier Jahre.
Gerade der Standort sorgte für Debatten. Denn die Stadt überlegt, den Neubau für die Klotzscher Halle nicht im Ortsamtsgebiet, sondern weiter südlich zu errichten. So kämen voraussichtlich auch Gäste aus der Neustadt. Das wäre wirtschaftlicher. „Wir sollten die jetzige Stätte nicht aufgeben, sondern ergänzen“, sagt der Klotzscher Steffen Sickert, der auch für die CDU, die zu dem Termin geladen hatte, im Ortsbeirat sitzt. „Wir sollten uns nur davon verabschieden, wenn es eine adäquate Ersatzfläche gibt – in Klotzsche.“ Dafür erntete Sickert Applaus.“
Den kompletten Artikel aus der SZ vom 09.03.18 gibt es hier zu lesen:
180309_Streit um Standort für Schwimmhallen-Neubau
Dresden braucht neue Bäder. So fordert es zumindest das Bündnis 90/Die Grünen in einem Konzeptpapier, das sie amMontagvormittag auf einer Pressekonferenz vorgestellt haben. Die Rede ist von drei Neubauten im gesamten Stadtgebiet.
Als zu Beginn des Jahres im Dresdner Tatort die Rede von einem Schwimmbad in der Johannstadt die Rede war, fragten sich viele Dresdner, wo dieses ominöse Bad denn sein sollte. Natürlich war dies nur künstlerische Freiheit. Das Bad Johannstadt gibt es nicht und wird es so schnell auch nicht geben.
Eines ist aber Fakt: Dresden braucht neue Bäder. So fordert es zumindest das Bündnis 90/Die Grünen in einem Konzeptpapier, das sie am Montagvormittag auf einer Pressekonferenz vorgestellt haben. Die Rede ist von drei Neubauten im gesamten Stadtgebiet. Es sollen vor allem Zweckbauten entstehen – ähnlich wie die 2016 eröffnete Bühlauer Schwimmhalle im Dresdner Nordosten. Heißt: Drei neue Schwimmhallen mit jeweils sechs Bahnen à 25 Meter.
Aber wie kommen die Grünen zu dieser Forderung? Die überdeckten Wasserflächen reichen in Dresden nicht aus. Die Deutsche Gesellschaft für Badewesen hat einen Richtwert von 0,01 Quadratmetern je Einwohner festgelegt. Dresden wird bis 2025 circa 572.000 Einwohner haben. Für das ganze Stadtgebiet macht das eine erforderliche Kapazität von fast 5700 Quadratmetern Wasserfläche. Somit fehlen 866 Quadratmeter.
Damit auch in Zukunft die Sportart Schwimmen in Dresden für alle Menschen, egal ob Spitzen- oder Breitensport, gewährleistet werden kann, muss mehr Wasserfläche her. Vier Regionen kämen für einen Bäderneubau in Betracht.
Priorität Nummer eins hat dabei der Dresdner Norden. Ulrike Caspary, Stadträtin der Grünen für den Dresdner Norden, setzt sich dafür besonders ein: „Ich finde es fraglich, dass die Eltern ihre Kinder in die Stadt zum Schwimmen schicken.“ Bisher gibt es nur die Schwimmhalle Klotzsche am Flugzeugwerftgelände – und die müsste renoviert werden. Laut den Grünen soll sie für die nächsten zehn Jahre fit gemacht werden, aber gleichzeitig ein Neubau entstehen. Die Idee ist nicht neu. Bereits in den 90er Jahren hatte die Stadtverwaltung Dresden ein Grundstück an der Königsbrücker Straße erworben, dieses aber zu Teilen bereits bebaut. Dadurch ist das Grundstück nicht mehr groß genug.
Außerdem wird für die Stadtteile Pieschen, Wilder Mann und Neustadt ein Neubau benötigt. Ein möglicher Standort ist das Bahn-Grundstück Harkortstraße. Das Gelände wäre geeignet, aber derzeit ist ein Verkauf durch die Deutsche Bahn AG nicht geplant. Außerdem wird überlegt für die Stadtteile Südvorstadt, Blasewitz, Striesen und Gruna auf einem Grundstück an der Geisingstraße eine Schwimmhalle zu bauen. Aber auch da ist es bisher nur eine Vorüberlegung.
Ebenso wurde das Sachsenbad in das Papier aufgenommen. Die ehemalige Schwimmhalle an der Wurzener Straße im Dresdner Stadtteil Pieschen soll als Gesundheitsbad erhalten bleiben. Dafür müsste es umfangreich saniert werden – von 24 Millionen Euro ist die Rede. Ein Investor müsste her. Dafür soll eine Ausschreibung stattfinden.
Den kompletten Artikel aus der DNN vom 05.03.18 gibt es hier zu lesen:
180305_DNN_Grüne: Dresden braucht drei neue Bäder
Sächsische Zeitung und Dresdner Neuste Nachrichten informieren deckungsgleich:
Den kompletten Artikel aus der SZ vom 01.03.18 gibt es hier zu lesen: 180301_SZ_Diskussion um Schwimmhallen-Neubau
Die DNN berichtete bereits am 28.02.18:
Die Vorlage
zur Sanierung des Schwimmbads ist fast fertig. Noch in diesem Jahr soll ein Investor gesucht werden.
Füllen sich die Bahnen im Bad bald wieder? Die Pieschener dürfte es freuen. Das Sachsenbad sei die Frauenkirche Pieschens, sagte Heidi Geiler (Freie Bürger) mal in einer Ortsbeiratssitzung. Politiker und Anwohner hatten gemeinsam dafür gekämpft, dass das Denkmal an der Ecke Rehefelder/ Wurzener Straße saniert und als Bad wiedereröffnet wird. Nun kann der Stadtrat bald darüber entscheiden.
„Die Vorlage zur Konzeptausschreibung des Sachsenbades befindet sich derzeit in der finalen Verwaltungsabstimmung“, teilt Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne) auf SZ-Anfrage mit. „Entsprechend der geplanten Terminkette wird die Vorlage voraussichtlich Anfang März den Gremien übergeben.“ Noch bei der diesjährigen Expo Real – der größten
Immobilienmesse Deutschlands – soll nach einem Investor gesucht werden. Die Messe findet vom 8. bis 10. Oktober in München statt.
Eine Konzeptausschreibung ist ein geeignetes Mittel, um dem Investor Wünsche zur künftigen Nutzung mitzugeben. So soll es auch im Falle des Sachsenbads passieren. Die Stadt hatte nach Auftrag durch den Stadtrat untersucht, welche Nutzung die beste wäre. Das Ergebnis: Das Sachsenbad soll als Schwimmbad wiedereröffnet werden. Auch wenn die Kosten der Sanierung mit geschätzten 20 Millionen Euro relativ hoch sind.
Die Pieschener hatten sich ebenfalls immer für eine künftige Nutzung als Schwimmhalle ausgesprochen. Im vergangenen Jahr wurden sogar über 4000 Unterschriften hierfür gesammelt. Eine Idee des Vereins Pro Pieschen: In den Räumen im Obergeschoss Arztpraxen unterbringen und so die Investitionskosten allmählich durch Mieteinnahmen wieder reinholen.
Ob die Verwaltung sich die Sanierung finanziell auch ohne Investor leisten kann, dazu will sich der Baubürgermeister nicht äußern. 1994 war das Sachsenbad wegen baulicher Mängel geschlossen worden. Seitdem verfällt das Denkmal.
Weitere Entwicklung des Sportparks Ostragehege, eine Sportspange an der Bodenbacher Straße, ein Fußballplatz am Südpark an der Bergstraße oder der Umbau des Heinz-Steyer-Stadions – alles Einzelvorhaben des aktuellen
Sportentwicklungsplanes, der am Donnerstag im Sportausschuss des Stadtrats vorgestellt wurde.
… Bei Hallen-Bädern gibt es keine Angebotslücke, so der Professor, allerdings seien in der stadträumlichen Versorgung Defizite zu beobachten. Dafür bescheinigte er der Stadt ein sattes Plus bei der Freibadfläche. …
Den kompletten Artikel aus den DNN vom 09.02.18 gibt es hier zu lesen:
180209_DNN_82 Ideen für besseren Sport in Dresden
Schwimmhalle „Atlantis“ soll saniert werden
2018 ist ein Ideenwettbewerb für Architekten geplant. Eine Kunden-Umfrage läuft bereits. Alles
Vorbereitungen für einen Baustart in zwei Jahren.
Den kompletten Artikel aus der Freien Presse (Ausgabe Annaberg) vom 07.02.18 gibt es hier zu lesen:
180207_FP_Schwimmhalle Atlantis soll saniert werden
Oft werden an die Bürgerinitiative Beispiele von Badeinrichtungen herangetragen, in denen nach gelungener Sanierung Bewegung im Wasser für jedermann angeboten wird.
Auch in Annaberg-Buchholz steht nun eine Sanierung der nur 30 Jahre alten Schwimmhalle an. Hier soll zwar insbesondere eine energetische Verbesserung erzielt werden, aber es werden auch Bürger und Architekten nach Gestaltungswünschen befragt. Sehr vorbildlich!
Ich bin gespannt, was sich die Nutzer wünschen und wie es die Architekten umsetzen können. Die Schwimmhalle besitzt bisher nur das Schwimmbecken und ein Planschbecken mit Rutsche, sowie einen kleinen Saunabereich. Ursprünglich wurde es in Ergänzung zum Stadtbad (Jugendstilbad) errichtet. Dieses ist seit langem geschlossen.
Verwaltungshandeln
Elena Frank, Jens Hildebrandt, Beatrice Pardon, Ralf Vandamme
So heißt der Beitrag aus der Zeitschrift „Informationen“ der Bundeszentrale für politische Bildung, Nr. 333, 02/2017, Thema: Kommunalpolitik
Den betreffenden Abschnitt aus dem ganzen Beitrag gibt’s hier als PDF:
BPB_IzPB 333 Kommunalpolitik_S23
Konnexitätsprinzip
Das sogenannte Konnexitätsprinzip (Konnexität = Zusammenhang) ist ein Grundsatz im Staatsrecht, der besagt, dass die Ebene, welche eine Aufgabe beschließt, auch für deren Finanzierung aufzukommen hat. Anschaulich und vereinfacht gesagt: „Wer bestellt, der bezahlt“.
Kommunen haben sowohl Aufgaben vom Bund als auch von den Ländern auszuführen. Dabei gelten unterschiedliche Regelungen. Zwischen dem Bund und den Gemeinden gibt es kein gesetzlich festgelegtes Konnexitäts-prinzip, da der Bund, von wenigen Ausnahmen abgesehen, den Kommunen Finanzmittel nicht direkt zukommen lassen kann, sondern nur über die einzelnen Länder. Wie und in welchem Umfang die Länder diese Gelder an die Kommunen weitergeben, ist oft umstritten. Zwischen den Ländern und den Gemeinden ist das Konnexitätsprinzip in den jeweiligen Landesver-fassungen festgehalten. Darin wird festgelegt, dass es bei Aufgabenüber-tragungen auf Kommunen bzw. bei Aufgabenmodifizierungen eine Pflicht des Landes zum Ausgleich der Mehrbelastung gibt (striktes Konnexitäts-prinzip):
Dafür haben die Gemeinden und ihre Kommunalen Spitzenverbände lange gestritten.
In der Verfassung des Freistaates Sachsens ist zu lesen (Art. 85 Abs. 1 und 2 SächVerf):
„(1) Den kommunalen Trägern der Selbstverwaltung kann durch Gesetz die Erledigung bestimmter Aufgaben übertragen werden. Sie sollen ihnen übertragen werden, wenn sie von ihnen zuverlässig und zweckmäßig erfüllt werden können. Dabei sind Bestimmungen über die Deckung der Kosten zu treffen.
(2) Führt die Übertragung der Aufgaben zu einer Mehrbelastung der kommunalen Träger der Selbstverwaltung, so ist ein entsprechender finanzieller Ausgleich zu schaffen. Dies gilt auch, wenn freiwillige Aufgaben in Pflichtaufgaben umgewandelt werden oder wenn der Freistaat Sachsen durch ein Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes nachträglich eine finanzielle Mehrbelastung bei der Erledigung übertragener oder bestehender Aufgaben unmittelbar verursacht.“
Bezeichnend ist, dass im Artikel das Konnexitätsprinzip am Beispiel der Schwimmbäder erklärt wird.
Der Freistaat fordert, dass schulischer Schwimmunterricht stattfindet. Trotz formulierten Konnexitätsprinzip in der Landesverfassung müssen jedoch die Kommunen die Schwimmbäder bereitstellen. Wo findet hier die gesetzlich geregelte finanzielle Unterstützung durch den Freistaat statt?
Sind es die Kosten für die Transporte der Kinder zu den wenigen noch vorhandenen Schwimmbädern? Kann dieses schon seit Jahren investierte und vmtl. noch viele weitere Jahre zu investierende Fahrgeld nicht für die Sanierung/ den Neubau von Schwimmbädern genutzt werden?
