Kein Verzicht auf Bürgerforum

Ein Bürgerforum dient dem Austausch zwischen Politik, Verwaltung und den Einwohner*innen Dresdens auf Augenhöhe. Die digitale Einwohnerversammlung am 16.11.2020 hat gezeigt, das ein Bürgerforum in dieser Form wenig sinnvoll ist, denn

  • nicht alle Bürger*innen haben gleichermaßen Zugang zum Medium,
  • Diskussion und Meinungsbildung der Bürger*innen mit politischen Mandatsträger*innen werden erheblich eingeschränkt
  • Beiträge können gekürzt und verändert werden, wie die Erfahrungen aus der Einwohnerversammlung zeigten
  • es kann keine Abstimmungen geben, bei denen rechtssicher sichergestellt wird, dass nur Einwohner*innen der Stadt Dresden an der Abstimmung der Empfehlungen teilnehmen.

Wir haben die Stadtverwaltung aufgefordert die Fristen zu verlängern. Einen Beschluß zum Verkauf des Sachsenbades sollte nicht vor der Durchführung des Bürgerforums stattfinden.

Ein Gedanke zu „Kein Verzicht auf Bürgerforum“

  1. Dem kann ich mich nur anschließen.
    Aus folgenden weiteren Gründe sehe ich die Veranstaltung nicht als Bürgerbeteiligung im Sinn und Zweck einer solchen (mal abgesehen von der fehlenden Wertschätzung):
    – Es kam mehrfach zu Bild- und Streamausfällen, was ein Verfolgen der Themen unmöglich machte.
    – Ein Vorsortieren von Fragen um in einem Bundle gestellt zu werden (auch noch stark eingekürzt) erscheint mir Sinn entfremdend und ein nicht geeignetes Mittel für diese Bürgerbeteiligung zu sein.
    – Gestellte Fragen wurden z.T. mangelhaft oder gar nicht beantwortet.
    – Konkrete Fragen wurde pauschal beantwortet und nicht mit Sachaussagen unterlegt.
    (1. Eigentum verpflichtet – wie viel Geld ist für den Denkmalschutz pro Jahr zurückgelegt worden? Beispiel des Verfalls der Gebäudesubstanz war auf Folie 18 zu sehen … Zustand 2016 vs. Zustand heute!
    2. Gibt es ein konkret erarbeitetes Betreiberkonzept von der Bäder GmbH um eine Vergleichbarkeit herstellen zu können?)

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