Offener Brief an den Oberbürgermeister zum vorläufigen Jahresabschluss

Sachsenbad wird verkauft obwohl genügend Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

14 Tage nachdem im Dresdner Stadtrat der Verkauf des Sachsenbades von CDU, FDP, FW, AfD mit fehlenden Finanzmitteln für die Sanierung begründet wurde,verkünden Sie einen Jahresüberschuss von 109 Millionen Euro für 2020. Dieser fällt nicht in 14 Tagen vom Himmel! Und nun „vertrösten“ Sie die engagierten Bürgerinnen und Bürger – sozusagen als „Belohnung“ für bürgerschaftliches Engagement –mit Ihrer Ankündigung, den Bau einer Schwimmhalle auf dem Sportplatz zu forcieren, neben dem privatisierten, als Bürohaus zweckentfremdeten Denkmal Sachsenbad.

  • Kein Verkauf des Sachsenbades!
  • Sanierung als kommunales Gesundheitsbad!

Das sind die Forderungen des jahrelangenbürgerschaftlichen Engagements zum Sachsenbad. Dafür haben sich die Bürgerinitiative „Endlich Wasser ins Sachsenbad“ sowie tausende Bürgerinnen und Bürger über 15 Jahre immer wieder aktiv eingesetzt. Ihre Forderungen haben sie in einer Petition, Einwohnerversammlungen, in Ausschüssen und Arbeitskreisen deutlich gemacht. Mit überwältigender Mehrheit wurden sie darin letztens im Stadtbezirksbeirat bestätigt. Die Teilnehmer/-innen des ersten Dresdner Bürgerforums am 19.4.2021 ergänzten diese Forderungen auf Grundlage der aktuellen STESAD-Studie vom März 2021 mit dem Votum für die nördliche Erweiterung des Sachsenbades mit einem Sportbad!

In der Stadtratssitzung vom 12.5.2021 wurde ihnen dafür von den Verkaufsbefürwortern im Stadtrat jeglicher Realitätssinn abgesprochen. Für ihre Forderungen wurden sie nahezu gemaßregelt. Denn – dafür wäre doch keinesfalls Geld da. Wie sich jetzt herausstellt, eine Vorspiegelung falscher Tatsachen. Offensichtlich um die Verkaufsentscheidung des Stadtrates zu beeinflussen.

Wir fordern Sie auf, bürgerschaftliches Engagement ernst zu nehmen und nicht zu instrumentalisieren. Es ist an Ihnen:

  • Stoppen Sie sofort die Vertragsverhandlungen zum Verkauf des Sachsenbades!
  • Bürgerschaftliches Engagement wertschätzen: Bürgervotum umsetzen!
  • Legen Sie dem Stadtrat für das echte Sachsenbadein Sanierungskonzept mit Erweiterung einer Schwimmhalle in kommunaler Hand unter Verwendung der Überschüsse von 2020 vor!
  • Veranlassen Sie umgehend Sicherungsmaßnahmen für das denkmalgeschützte Gebäude!

Das Sachsenbad ist nicht vergessen!

Verkauf des Sachsenbades beschlossen!

CDU, AfD, FDP und Freie Wähler stimmten in der Stadtratssitzung geschlossen gegen alle Varianten das Sachsenbad in kommunaler Hand zu behalten und es durch die STESAD sanieren zu lassen. Besonders entsetzt waren wir darüber, wie in der Debatte auch das Bürgerforum diskreditiert wurde.

Mit dem Stimmenverhältnis von 34 zu 34 wäre die Vorlage der Verwaltung zum Verkauf des Sachsenbades abgelehnt worden. Das verhinderte die Fraktion der SPD.

Nachdem die SPD-Fraktion zunächst den Anträgen der Grünen und Linken zugestimmt hatte, schlug sie sich in der entscheidenden Abstimmung auf die Seite der Verkaufsbefürworter/-innen. Damit ist der Verkauf des Sachsenbads beschlossen. Nicht einmal die Minimalforderung des Bürgerforums „Kein Verkauf!“ fand Berücksichtigung.
Alle Vorschläge zur Sanierung und Finanzierung missachtend, verscherbelten die Stadtratsfraktionen CDU, AfD, FDP, Freie Wähler und der SPD kommunales Eigentum! Uns fehlen die Worte.

Wir werten einzelne Beiträge noch aus, aber erstmal sind wir nach über 15 Jahren aktivem Kampf für das Sachsenbad natürlich maßlos enttäuscht! In den letzten Wochen haben viele mit wahnsinnig großem Engagement Kompromisse gesucht, um den Verkauf zu verhindern. Besten Dank dafür.
Zudem möchten wir uns bei allen bedanken, die viele Jahre die Bemühungen der Bürgerinitiative zur Revitalisierung des Sachsenbades unterstützt haben!

Schreiben Sie Ihre Meinung auch an die Stadträtinnen und Stadträte, Leserbriefe an die Zeitungen oder in unseren Blog

Der Spatz in der Hand! – Unser Statement zum Änderungsantrag des Oberbürgermeisters

Das Sachsenbad ist kleiner als eine neue Schwimmhalle, es hat nur 4 Bahnen mit 25 m, aber es steht sofort zur Verfügung, es ist brillant erschlossen, es ist kein Bauleitverfahren notwendig, es sind keine Millionen für ein anderes Grundstück aufzubringen, man kann sofort mit der Sanierung anfangen und anders als eine neue Schwimmhalle, die einen jährlichen Zuschuss von über 400.000 EURO braucht, errechnet die STESAD-Studie für die Variante Sanierung des Sachsenbades als Schwimmbad/Gesundheitsbad nur knapp 95.000,- Euro pro Jahr! Um in Pieschen wieder schwimmen zu können, ist das Sachsenbad die bei weitem günstigste aller Varianten.

Der Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Verkaufsvorlage Sachsenbad (DNN v. 7.5.2021 „OB spricht Machtwort“) legt nahe, dass der Verkauf des Sachsenbades den Neubau einer Schwimmhalle an der Wurzener Straße in Pieschen befördern würde. Das Gegenteil dürfte der Fall sein.

Für den Neubau einer Schwimmhalle an der Wurzener Straße, benachbart zum Sachsenbad, muss es auf jeden Fall ein Bebauungsplanverfahren geben. In diesem Verfahren wäre die Zulässigkeit – nicht nur hinsichtlich der Nutzung – sondern auch hinsichtlich der Einhaltung weiterer Kriterien wie beispielsweise des Lärmschutzes, rechtssicher nachzuweisen. Im Bürgerforum warnte der Leiter des Stadtplanungsamtes Herr Szuggat davor, dass bei einer Neuorganisation der Flächen neben dem Sachsenbad der Bestandschutz des Sportplatzes gefährdet wäre.

Gegen das Vorhaben können im Rahmen des vorgeschriebenen Beteiligungsverfahrens Einsprüche erfolgen und Klagen geführt werden, die das Vorhaben mindestens verzögern, gegebenenfalls sogar verhindern– wie das an anderen Orten der Stadt auch passiert. Mit dem Verkauf des Sachsenbades steigt dieses Risiko, denn der neue Eigentümer ist zum einen direkt betroffen, zum anderen wird er nicht das Gemeinwohl einer Stadt im Blick haben, sondern den Wert und die Wirtschaftlichkeit seiner Immobilie! Er kann ein „Rücksichtsnahmegebot“ einfordern, kann dem Vorhaben „Schwimmhalle“ die Zulässigkeit absprechen, den Bestandsschutz des umgelegten Sportplatzes anzweifeln oder entsprechend der Rechtslage teure Lärmschutzmaßnahmen fordern.

Das Sachsenbad in Hand der STESAD, auch „ohne Wasser“, kann dieses Risiko ausschließen und diese Variante ermöglicht tatsächlich den Neubau einer Schwimmhalle nördlich des Sachsenbades und den Erhalt des vorhandenen Sportplatzes.

Der Ergänzungsantrag des Oberbürgermeisters zur Verkaufsvorlage legt darüber hinaus nahe, dass eine Million Euro eine maßgebliche Summe auch für alternative Standorte „im näheren Umfeld des Sachsenbades“ einer Schwimmhalle sein könnte. Der Einkauf eines Grundstücks und dessen Erschließung wird mehrere Millionen kosten! Es ist unwahrscheinlich, dass dieser Standort am, immerhin mit der millionenschweren Förderung der EU ausgebauten Fernwärmenetz hängen wird, d.h. auch höhere Betriebskosten eines Schwimmhallenneubaus an anderer Stelle würden in kürzester Zeit diese Summe auffressen.

Der Stadtrat soll den Oberbürgermeister zudem beauftragen, bis zum Ende des Jahres Planungen für eine neue Schwimmhalle in Pieschen vorzulegen (DNN v. 7.5.2021), d.h. die gibt es derzeit nicht.

Das Sachsenbad soll also verkauft werden, bevor überhaupt klar ist, wie die Alternative aussieht, was sie kosten wird und in welchem Zeitraum eine Realisierung denkbar ist. So kann eine verantwortliche Entscheidungsfindung nicht aussehen.

Die Sanierungskosten, die der Investor seinen Wirtschaftlichkeitsberechnungen zugrunde gelegt hat, liegen bei 10 Millionen, die STESAD kommt unter Berücksichtigung des gleichen Nutzungskonzeptes auf 16 Millionen. Es muss vor einer Entscheidung offengelegt werden, wie mit der kalkulierten Summe des Investors die versprochene denkmalgerechte Sanierung möglich sein soll. Denn angeblich wird der Inverstor keinen einzigen Euro mehr für das Sachsenbad bezahlen, weil er die Wirtschaftlichkeit seines Konzepts in Gefahr sieht.

Bevor nicht klargestellt wird, ob überhaupt ein „auskömmliches“ Angebot auf dem Tisch liegt, kann über den Verkauf nicht beschlossen werden.

Die Befürworter/-innen eines Verkaufs des Sachsenbades, auch Herr Oberbürgermeister Hilbert, argumentieren mit ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl dieser Stadt und den hohen Kosten für die Sanierung des Sachsenbades. Auch zukünftige Generationen müssten Handlungsspielräume erhalten, ihre Stadt zu gestalten. Ja, das stimmt!

Der Verkauf des Sachsenbades ist der Verkauf von kommunalem Eigentum. Vor dem Hintergrund enorm steigender Grundstücks- und Immobilienpreise ist der Verkauf eines erschlossenen, kommunalen Grundstücks und der Immobilie Sachsenbad mit tausenden Quadratmetern Nutzfläche nicht zu verantworten und stadtentwicklungspolitisch alles andere als vorausschauend. Wenn es keine Flächenpotenziale gibt, wird es für zukünftige Generationen auch keine Gestaltungsspielräume geben.

Ein heute schon dichter und gerade enorm wachsender Stadtteil wie Pieschen/Mickten wird in naher Zukunft auch einen höheren Bedarf an kommunaler Infrastruktur haben. Hierfür können zukünftig Räume im Sachsenbad zur Verfügung stehen –ein Bedarf, der bereits heute teilweise schon vorhanden ist (z. B. Heinrich Schütz Konservatorium). Synergien könnten sofort genutzt werden, wie die Integration der Nebenräume des Sportplatzes. Das spart sofort die Million Euro ein, die man für das Sachsenbad bekommt. Langfristige Wertsteigerungen von Grundstück und Immobilie kommen zudem der Stadt zugute.

Vor dem Hintergrund der abzusehenden, zukünftigen Entwicklungen muss die Immobilie Sachsenbad in kommunaler Hand bleiben. Die Perspektive das Sachsenbad „ohne Schwimmbadnutzung“ zu sanieren, entspricht nur der Minimalforderung des Bürgerforums vom 19. April 2021. Aber sie sichert das Sachsenbad als kommunales Erbe zumindest für zukünftige Generationen im Sinne einer „kommunalen Daseinsvorsorge“. Deshalb gilt natürlich die Minimalforderung des Bürgerforums:„Kein Verkauf des Sachsenbades“, Sanierung jetzt.

Mit dem Verweis auf Gestaltungsspielräume zukünftiger Genrationen wird übersehen, dass das Projekt Sachsenbadnach über 25 Jahren der Schließung bereits das Projekt einer „zukünftigen“ Generation ist. Das „Gesundheitsbad Sachsenbad“ kann – neben dem Erhalt des baukulturellen Erbes der Stadt und dem einzigen historischen Bad in Dresden – für Tausende die Lebensqualität sofort und direkt verbessern.

Das Sachsenbad ist kleiner als eine neue Schwimmhalle, es hat nur 4 Bahnen mit 25 m, aber es steht sofort zur Verfügung, es ist brillant erschlossen, es ist kein Bauleitverfahren notwendig, es sind keine Millionen für ein anderes Grundstück aufzubringen, man kann sofort mit der Sanierung anfangen und anders als eine neue Schwimmhalle, die einen jährlichen Zuschuss von über 400.000 EURO braucht, errechnet die STESAD-Studie für die Variante Sanierung des Sachsenbades als Schwimmbad/Gesundheitsbad nur knapp 95.000,- Euro pro Jahr! Um in Pieschen wieder schwimmen zu können, ist das Sachsenbad die bei weitem günstigste aller Varianten.

Das Sachsenbad als Stadtbad mit dem Schwerpunkt Gesundheitsangebote, der Wunsch von Bürgerinnen und Bürger, ist der Spatz in der Hand, mit dem sich alle begnügen würden. Die Politik, allen voran der Oberbürgermeister, verspricht die Taube auf dem Dach, deren Umsetzung in den Sternen steht. Das tatsächliche Finanzierungsvolumen ist nicht einmal kalkuliert und die Risiken zukünftiger Planungsabsichten werden verschwiegen.

Die Bürgerinitiative hat unter großem Aufwand ein Bürgerforum ermöglicht. Das Votum dieser Versammlung war nicht, wie der Oberbürgermeister in der Begründung zum Änderungsantrag erläutert, dass die Pieschner an dem Standort wieder Schwimmen gehen wollen. Das Votum der überwältigenden Mehrheit war, dass sie in einem sanierten Sachsenbad wieder schwimmen gehen wollen. Ob eine nördliche Erweiterung in einer weiteren Ausbaustufe Jahre später dannkommt, war tatsächlich zweitrangig.

Sachsenbad als Gesundheitsbad und Stadtbad sanieren, jetzt! Nördliche Erweiterung mit dem Neubau einer Schwimmhalle ermöglichen.

Wir bitten, alle, die am Mittwoch im Dresdner Stadtrat über die Zukunft des Sachsenbad abstimmen, handeln Sie verantwortlich!

Ermöglichen Sie die Sanierung des Sachsenbades als Schwimmbad mit dem Schwerpunkt Gesundheit

  • weil dieses kommunales Eigentum für folgende Generationen erhalten werden muss und nur so die Chance bestehen bleibt, die weiteren Potenziale des Areals zukünftig für das Gemeinwohl zu nutzen und vielleicht auch noch den Neubau eines Sportbades zu realisieren.
  • weil das Sachsenbad als Schwimmbad, als Gesundheitsbad das eindeutige Votum aus einer jahrelangen Bürgerbeteiligung wie auch des Bürgerforums vom April diesen Jahres ist,
  • oder auch nur ganz einfach aus wirtschaftlichen Gründen: weil es die billigste Variante ist, den eklatanten Mangel an Wasserfläche im Dresdner Nord-Westen zu mildern und in Pieschen ein städtisches Schwimmbad zu betreiben.

Offener Brief an Stadtrat

Der neue Stadtrat muss nun eine Entscheidung treffen. Die Erfahrungen in den Jahren unseres Engagements haben gezeigt, das dass Sachsenbad im Stadtrat keine ausreichende Lobby hat. Daher unser offener Brief an die Stadträte: Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden, Sie werden in Kürze über das Schicksal des Sachsenbades in Dresden-Pieschen entscheiden. … „Offener Brief an Stadtrat“ weiterlesen

Der neue Stadtrat muss nun eine Entscheidung treffen. Die Erfahrungen in den Jahren unseres Engagements haben gezeigt, das dass Sachsenbad im Stadtrat keine ausreichende Lobby hat. Daher unser offener Brief an die Stadträte:

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden,

Sie werden in Kürze über das Schicksal des Sachsenbades in Dresden-Pieschen entscheiden. Wir, die Bürgerinitiative „Endlich Wasser ins Sachsenbad!“ möchten die bisherige Entwicklung seit der Schließung des beliebten Bades vor 25 Jahren zusammenfassen, um die Dringlichkeit der Sanierung des Bades in städtischer Hand zu unterstreichen.

Die Sanierung des Sachsenbades wird seit Jahren vertagt!

Der Betrieb des Sachsenbades wurde 1994 eingestellt, weil es saniert werden sollte. Seitdem wird die Sanierung immer wieder vertagt. Wiederholt wurde das Bad zum Verkauf ausgeschrieben, um wiederholt zu scheitern – weil ein städtisches Bad eben ohne einen städtischen Beitrag nicht zu haben ist. Das wüsste inzwischen auch die städtische Bädergesellschaft. Warum kam es bis heute nicht zur Sanierung, obwohl der eklatante Mangel an Wasserfläche im Dresdner Nordwesten seit Jahren bekannt ist und es sich bei dem Gebäudeensemble zudem um ein erstklassiges Baudenkmal der Moderne handelt, die gerade, 2019, überall in der Republik gefeiert wird? „Es fehlt der politische Wille“ möchten wir den ehemaligen Baubürgermeister der Landeshauptstadt, Herrn Marx, auf einer Einwohnerversammlung in Pieschen zitieren.

Eine von der Stadt beauftragte Studie der Stesad aus dem Jahr 2009 zur Sanierung des Sachsenbades belegt, dass die Sanierung als zeitgemäßes Bürgerbad machbar ist und betont das besondere Potenzial des einzigen historisches Bades in Dresden.

Es ist an der Zeit, die Sanierung des Sachsenbad jetzt zu beschließen, das Bad der städtischen Bädergesellschaft zu übertragen und mit der Sanierung zu beginnen. Mit Beschluss des Sportentwicklungskonzeptes im April 2019 durch den Stadtrat wurde der besondere Mangel an Wasserfläche im Dresdner Nord-Westen erneut festgestelltdieser herrscht bereits 25 Jahre!

Für die Sanierung des Sachsenbades spricht auch der Mangel an verfügbaren Grundstücken für Neubauten. Der in den Raum gestellte Bau einer städtischen Schwimmhalle auf der Freifläche der Deutschen Bahn an der Harkortstraße ist mehr als ungewiss. Allein der Kauf des Grundstücks und seine Erschließung kosten mehrere Millionen Euro, sofern die DB das Grundstück überhaupt zum Verkauf stellt. Das Sachsenbad befindet sich im Eigentum der Stadt, der Fernwärmeanschluss wird durch EFRE-Mittel gerade hergestellt, planungsrechtlich ist die Nutzung aufgrund des Bestandsgebäudes gesichert. Die Planung kann sofort beginnen.

Die Bürgerinitiative hat ein Nutzungskonzept für das Sachsenbad als Bürgerbad erarbeitet. Über 4000 Bürgerinnen und Bürger unterschrieben Ende 2016 die Petition zum Erhalt des Sachsenbades als städtisches Bad mit dem Profil „Gesundheitsbad“. Dieses Konzept fand insofern die Zustimmung des Stadtrates als es in der Ausschreibung zum Verkauf zur Vorzugsvariante erklärt wurde. Das Sachsenbad ist noch tief im Gedächtnis der Bürger/-innen verankert, haben doch viele Menschen nach dem Krieg hier gebadet, Schwimmen gelernt oder gearbeitet. Es war das einzige Hallenbad in Dresden!

Sie haben die einmalige Chance, endlich das Versprechen von 1994 umzusetzen und das Denkmal Sachsenbad als städtisches Bad wieder der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen.

Verhindern Sie den Verkauf des Sachsenbades!

Bitte setzen Sie sich jetzt für die Sanierung des Sachsenbades als städtisches Bad ein!

Mit freundlichen Grüßen,

Bürgerinitiative Sachsenbad