Stadtratbeschluss zum Sachsenbad vom 28.06.18

Erstaunlich schnell steht diesmal der Live-Stream aus der Stadtratssitzung zum Nachhören und -sehen zur Verfügung:

http://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php
(ab 2:45 h, Tagesordnungspunkt 5.8 Konzeptausschreibung für das Sachsenbad)

Zu folgenden Punkten wurde abgestimmt:

Vorlage V 2195/18 (im ganzen abgestimmt)

1. Der Stadtrat bestätigt das vorliegende Nutzungskonzept für das Sachsenbad, Wurzener Straße 18.

2. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, eine Konzeptausschreibung sowohl für den Verkauf als auch für die Vergabe im Erbbaurecht des Sachsenbades auf der Grundlage des vorgestellten Nutzungskonzeptes durchzuführen.

3. ln einer eventuellen zukünftigen Vorlage zu einem Verkauf oder einer Vergabe des Sachsenbades im Ergebnis der Konzeptausschreibung und einem entsprechenden Vertragswerk sind zur Sicherung des Konzeptes und zum Erhalt des Bauwerkes Durchführungsfristen (z. B. Baubeginn und Endabnahme) und für den Fall von zu definierenden Tatbeständen und Abweichungen, Rückabwicklungsoptionen sowie Vorkaufs- und  Rückkaufsrechte vertraglich zu sichern.

Ergänzungsantrag der LINKEN (einzeln abgestimmt)

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich Vorkehrungen zu treffen, die die denkmalschutzgerechte Sanierung des Sachsenbades im Sinne des Nutzungskonzeptes sichern. Damit soll bereits jetzt Vorsorge getroffen werden, falls die Konzeptausschreibung ohne Erfolg bleibt.

5. Der OB wird beauftragt, die Ergebnisse der Ausschreibung sowie den weiteren Verlauf bei der Sanierung des Objektes „Sachsenbad“ im Ortsbeirat Pieschen und auf einer Einwohnerversammlung vorzustellen.

Es sprachen:

Martin Schult-Wissermann, PIRATEN/LINKE
Veit Böhm, CDU
Kati Bischoffberger, GRÜNE
Vincent Drews, SPD
Tilo Kießling, LINKE
Hartmut Krien, fraktionslos
Jens Genschmar, FDP/FB.

Hier folgen erstmal nur die Abstimmungsergebnisse in Zahlen und Bildern. Das Bild zeigt jeweils den Sitzplan der Abgeordneten im Stadtrat.

Grünes Kästchen: abgeordneter hat zugestimmt
Rotes Kästchen: Abgeordneter hat dagegen gestimmt
Blaues Kästchen: Abgeordneter hat sich bei der Abstimmung enthalten
Graues Kästchen: Abgeordneter nicht anwesend

Ergänzungspunkt 4

JA 18x, NEIN 42x, Enthaltung 1x

 

 

Ergänzungspunkt 5

JA 61x, NEIN 0x, Enthaltung 0x

 

 

Vorlage inkl. Ergänzungspunkt

JA 61x, NEIN 0x, Enthaltung 0x

 

 

 

Dieser Beitrag wird in den nächsten Tagen noch um die Kernaussagen der Reden ergänzt.

Ein paar Worte mehr hat schon Hr. Schenk von Pieschen Aktuell gefunden:

Stadtrat: Privaten Investor für Sachsenbad als Gesundheitsbad suchen

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