Kein Verzicht auf Bürgerforum

Ein Bürgerforum dient dem Austausch zwischen Politik, Verwaltung und den Einwohner*innen Dresdens auf Augenhöhe. Die digitale Einwohnerversammlung am 16.11.2020 hat gezeigt, das ein Bürgerforum in dieser Form wenig sinnvoll ist, denn

  • nicht alle Bürger*innen haben gleichermaßen Zugang zum Medium,
  • Diskussion und Meinungsbildung der Bürger*innen mit politischen Mandatsträger*innen werden erheblich eingeschränkt
  • Beiträge können gekürzt und verändert werden, wie die Erfahrungen aus der Einwohnerversammlung zeigten
  • es kann keine Abstimmungen geben, bei denen rechtssicher sichergestellt wird, dass nur Einwohner*innen der Stadt Dresden an der Abstimmung der Empfehlungen teilnehmen.

Wir haben die Stadtverwaltung aufgefordert die Fristen zu verlängern. Einen Beschluß zum Verkauf des Sachsenbades sollte nicht vor der Durchführung des Bürgerforums stattfinden.